Mittwoch, 25. April 2018

Keine Kompromissbereitschaft bei den Wassergebühren

Teure Wassergebühren in Obernburg sind Anlass zum Widerspruch. Bürgermeister und Verwaltung bleiben hart. 

Der Verlauf der Bürgerversammlung am 16. April veranlasste  Ferdinand Kern zur Erwiderung in einem Leserbrief. Zusammen mit Karl Heinz Messer und Heinrich Weitz hatte er einen Widerspruch gegen die Wasserpreiserhöhung eingereicht und weitere Obernburger und Eisenbacher Bürger dazu aufgefordert, es nachzutun. Die Resonanz war groß. Zum Post »Wassergebühren in Obernburg ein feuriges Thema«,

Hier nun der Original-Wortlaut des Leserbriefes, der in der Main-Echo-Veröffentlichung gekürzt erschien.

Leserbrief zum Artikel


»Obernburger diskutieren bis tief in die Nacht« im Main-Echo vom 18.04.2018


Obwohl bis tief in die Nacht diskutiert wurde, ist bei den Gebühren für Wasser/Abwasser keine Kompromisslinie zu erkennen. Positiv hervorzuheben ist der fachlich fundierte Vortrag von Wasserwart Timo Bernard zum Gebührenthema. Hier hätte ich auch klare Ansagen der Kämmerin, bzw. des Bürgermeisters zum finanziellen Gesichtspunkt erwartet. Man verschanzte sich jedoch hinter Herrn Moritz von der Firma Kommunalplan. Dieser stellte die rechtlichen Regeln dar, was für viele Anwesende kaum nachvollziehbar war. Als ehemaliger Stadtrat waren mir diese Kernthemen geläufig, passen jedoch nicht in eine Bürgerversammlung, sondern gehören in eine Stadtratssitzung.

Als ehemaliger Stadtrat hatte ich in den letzten 30 Jahren jede Gebührenerhöhung mitgetragen, da ich von der Höhe und den Regeln der Kalkulation überzeugt war. Die Erhöhung des Wasserpreises im Jahre 2018 um 80 Prozent empfinde ich persönlich als eine Art „Raubrittertum“, was ich nicht bereit bin hinzunehmen. Es geht hier nicht nur um mich persönlich, sondern um die soziale Verantwortung für die Mitbürger/-innen.

Die Inhalte der mir vorliegenden Protokolle von öffentlichen Sitzungen im Verwaltungs-, Personal- und Finanzausschuss sowie im Stadtrat zeigen, das Thema wurde anhand globaler Zahlen und nicht - wie in der Bürgerversammlung behauptet - im Detail abgehandelt. Dies wurde mir auch von Stadtratsmitgliedern bestätigt. Als Kompromissvorschlag haben meine beiden Mitstreiter, die Herren Messer und Weitz gefordert, den Wasserpreis um einen Euro je Kubikmeter zu senken. Durch die der Kommune in über 20 Jahren zugeflossene Mehreinnahme durch die Konzessionsabgabe sollte einmalig der Mindererlös von ca. 400 000 Euro pro Jahr ausgeglichen werden. Auch die vom Stadtrat beschlossene Nachkalkulation sollte durchgeführt werden. Eine Minimierung der Gebühren wird unserer Meinung nach den kommunalen Frieden fördern und das Vertrauen in die Verwaltung und den Stadtrat fördern. Nicht zum Eigennutz, sondern zum Wohl der Allgemeinheit haben wir uns entschieden, uns für eine Lösung einzusetzen.
Ferdinand Kern


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